Allgemeine Verkaufsbedingungen

1. Allgemeines

Mit der Erteilungen eines Auftrages erkennt der Käufer nachstehende Verkaufsbedingungen an. Etwaige widersprechende Geschäftsbedingungen des Käufers bedürfen zur Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Mündliche Nebenabsprachen haben keine Gültigkeit.

2. Lieferung

Aufträge werden vorbehaltlich der Liefermöglichkeiten angenommen. An Liefertermine sind wir nur gebunden, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind.
Bei einem Netto-Auftragswert von weniger als EUR 200,00 berechnen wir eine Pauschale für Fracht und Verpackungskosten. Im Falle unserer Nichtlieferung oder eines Lieferverzugs kann vom Käufer nach einer zu bestimmenden, angemessenen Nachfrist der Rücktritt vom Vertrag erklärt werden. Andere Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche aller Art, sind ausgeschlossen.
Ereignisse aufgrund höherer Gewalt, insbesondere auch aufgrund von Streiks, Aussperrungen, von Betriebsstörungen und Mangel an geeigneten Arbeitskräften, Roh- oder Hilfsstoffen aller Art, Verkehrsstörungen usw. berechtigen uns, für die Dauer der Behinderung die Lieferung hinauszuschieben und/oder vom Vertrag zurückzutreten, wenn uns die Lieferung unmöglich wird. Schadenersatzansprüche von Seiten des Käufers sind ausgeschlossen.

3. Versand

Wir entscheiden über den für die Ware günstigeren Versandweg. Rollgeld und Postzustellgebühren oder andere Kosten am Empfangsort sind - sofern nicht anders vereinbart - vom Abnehmer zu tragen. Die Sendung ist bis zum Empfangsort durch uns versichert. Versandweg und Beförderungsmittel werden unter Ausschluss jeder Haftung uns überlassen.

4. Aufstellung

Von uns gelieferte Geräte werden durch uns aufgestellt, geprüft und übergeben, sofern nicht anders vereinbart. Die Übergabe wird schriftlich dokumentiert. Für die zum Betrieb der Geräte notwendigen Versorgungseinrichtungen hat der Käufer Sorge zu tragen, ebenso für die Bereitstellung der notwendigen Betriebsmittel, soweit diese nicht zum Lieferumfang gehören und von uns angeboten werden.

5. Mängelrügen

Mängelrügen müssen uns spätestens innerhalb einer Woche nach Ankunft der Ware beim Käufer schriftlich angezeigt werden, andernfalls sind Ansprüche aller Art ausgeschlossen. Für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge ist der Eingang der Anzeige entscheidend. Bei Verlust oder Beschädigung der gelieferten Ware ist die Einsendung einer Bescheinigung des entsprechenden Transportunternehmens erforderlich. Gerechtfertigte Mängelrügen führen nach unserer Wahl zu einer angemessenen Minderung des Kaufpreises oder zum Ersatz durch einwandfreie Ware. Rücktritt vom Vertrag oder Schadenersatzansprüche irgendwelcher Art sind ausgeschlossen. Bei Teillieferung ist jede Teillieferung in sich selbstständig. Rechte aus Lieferungen können nur für die entsprechende Teillieferung geltend gemacht werden, eine Rechtswirkung auf den Gesamtauftrag besteht nicht. Rücksendungen von Waren können nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis erfolgen. Die Rücksendung geschieht auf Gefahr des Käufers, die Kosten trägt der Käufer.

6. Preise und Zahlung

Unsere Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Unsere Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug oder 30 Tagen und 2 % Skonto innerhalb 14 Tagen zu bezahlen. Die jeweilige gültige Zahlungsbedingung ist auf der Rechnung vermerkt.
Bei Nichtausgleich der Rechnung innerhalb von 30 Tagen sind wir ohne besonderen Hinweis berechtigt, unbeschadet weiterer Rechte Verzugszinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen. Maßgebend ist jeweils der Eingang des Geldes. Schecks und Wechsel werden nur unter Vorbehalt angenommen. Sie gelten erst nach Einlösung als Zahlung. Etwaige Aufwendungen für Wechsel gehen zu Lasten des Käufers. Die Aufrechnungen mit Gegenforderungen des Käufers sowie etwaige Zurückbehaltungsrechte aller Art sind ausgeschlossen. Kürzungen für Porto, Überweisungs- oder ähnliche Gebühren sind ebenfalls ausgeschlossen.

7. Eigentumsvorbehalt

Alle Warenlieferungen bleiben bis zur restlosen Bezahlung unserer Forderungen unser Eigentum. Verpfändung und/oder Sicherungsübereignung sind unzulässig und uns gegenüber unwirksam. Der Käufer ist verpflichtet uns über Verpfändung und/oder Beschlagnahme oder ähnliche Ereignisse unverzüglich Mitteilung zu machen.

8. Gewährleistung

Für die von uns gelieferten Waren übernehmen wir – sofern nicht schriftlich anderes vereinbart – die gesetzlich vorgesehene Gewährleistung. Ausgenommen sind Kabel, Schläuche, Filter, Programmdisketten und andere Verbrauchsmaterialien. Insoweit sichern wir jedoch volle Gebrauchsfähigkeit zu.
Intraokularlinsen (IOL), die unsteril geworden sind, dürfen nicht selbst sterilisiert werden. Sie unterliegen nicht der Gewährleistung. Für Schäden oder Nachteile am Auge durch IOL und/oder andere Produkte/Geräte wird von uns keine Haftung übernommen. ProOptic haftet nicht für verloren gegangene Daten. Unsere Gewährleistungspflicht enthält alle Material-, Wege- und Transportkosten. Sie entfällt, wenn durch Dritte Eingriffe oder Reparaturen ohne unsere ausdrückliche Erlaubnis vorgenommen werden. Das Recht des Käufers auf Wandlung oder Minderung wird erst nach zweimaliger erfolgloser Nachbesserung wirksam.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche vertraglicher und nicht vertraglicher Art ist Fürstenfeldbruck. Für Lieferungen in das Ausland oder an ausländische Kunden und für Verträge aller Art gilt ausschließlich deutsches Recht. Reparaturbedingungen für medizinisch-technische Geräte
1. Kosten
Auf Wunsch erhält der Kunde vor Reparaturdurchführung einen schriftlichen Kostenvoranschlag. In diesem Fall erfolgt die Reparatur erst nach Einverständnis des Kunden. Der Reparatur-Stundensatz wird nach Arbeitseinheiten berechnet. Für die An- und Abfahrt zum Aufstellungsort/Reparaturort berechnen wir Fahrtkosten und Fahrtzeit
2. Reparaturort
Grundsätzlich werden die notwendigen Reparaturen im Unternehmen vorgenommen. Falls vom Kunden besonders gewünscht, können die Geräte auch am Aufstellungsort in der Praxis oder Klinik repariert werden, falls dies vor Ort möglich ist. Die durch die Fahrt entstehenden Kosten trägt der Auftraggeber.
3. Versand- und Verpackungskosten
Die Versand- und Verpackungskosten für einen eventuellen erforderlichen Hin- oder Rücktransport des Gerätes sowie das Transportrisiko trägt der Auftraggeber. ProOptic verpflichtet sich, hierfür die jeweils günstigste Versandart zu empfehlen. Verlangt der Auftraggeber eine schnellere Versandart, so trägt er die Mehrkosten. Alle Preise sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4. ausgetauschte Teile
Bei Austausch von Teilen werden diese dem Auftraggeber in Rechnung gestellt. Die ausgewechselten Teile gehen kostenfrei in das Eigentum von ProOptic über.
5. Gewährleistung
Für die von uns im Rahmen einer Reparatur / nach erfolgter Reparatur gelieferten Geräteteile, Ersatzteile bzw. Austauschteile übernehmen wir die gesetzlich vorgesehene Gewährleistung. Ausgenommen davon sind Verbrauchsmaterialen, für die wir jedoch die volle Funktionsfähigkeit bei Übergabe zusichern.
Durch eine Reparatur verlängert sich die allgemeine Gewährleistungspflicht nicht.
ProOptic haftet nicht für verloren gegangene Daten. Unsere Gewährleistungspflicht enthält alle Materialkosten. Sie entfällt, wenn durch Dritte Eingriffe oder Reparaturen am Kaufgegenstand ohne unsere ausdrückliche Genehmigung vorgenommen werden. Für Schäden oder Nachteile am Auge durch von uns gelieferte Produkte/ Geräte wird keine Haftung übernommen.
6. Zahlung
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Skontoabzug fällig. Eine Aufrechnung von anderen Forderungen an den Käufer mit von der ProOptic bestrittenen oder nicht rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen des Käufers ist ausgeschlossen.
7. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche vertraglicher und nicht vertraglicher Art ist Fürstenfeldbruck. Für Lieferungen und Leistung in das Ausland oder an ausländische Kunden und für Verträge aller Art gilt ausschließlich deutsches Recht.

Puchheim, Januar 2006